Rehau

Finale Rechtssicherheit bei Laserkante

Rechtliche Bestätigung: Im Zuge der Entwicklung einer laserfügbaren Kante hat sich Rehau frühzeitig das Recht gesichert, Kunden uneingeschränkt - und somit die gesamte Möbelindustrie - mit solchen laserfügbaren Kanten zu beliefern. Dabei geht es vor allem die freie Nutzung des Bulthaup-Verfahrenspatents EP 1 163 864.

Inzwischen wurde das Urteil des Oberlandesgerichts München (Az. 6 U 4192/11) vom 20. Dezember 2012, welches die Rechtssicherheit für Rehau-Kunden hinsichtlich der Laserverarbeitung von Kantenbändern vollumfänglich genehmigt, nun final bestätigt. Der Bundesgerichtshof hat im Klageverfahren Rehau gegen Bulthaup die Nichtzulassungsbeschwerde des Küchenmöbelherstellers (Az. X ZR 10/13) mit Beschluss vom 25. Februar 2014 zurückgewiesen.

Damit dürfen die "Raukantex Laser Edge"-Kanten ´ohne Einschränkungen verarbeitet und die so hergestellten Möbelteile uneingeschränkt verkauft werden. Auch dürfen Kunden von Maschinenherstellern mit entsprechenden Maschinen zur Verarbeitung der Kante frei beliefert werden.Damit sind der Einsatz, die Verarbeitung und der Vertrieb des Produkts uneingeschränkt und vollumfänglich möglich.

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