Möbelhäuser klagen gegen Zwangsschließung

Seit Mitte Dezember ist der Einzelhandel in Deutschland zu. Wann er wieder öffnen darf ist noch unklar. Für viele Möbelhändler ist diese Situation nicht mehr tragbar. Deshalb haben sich zehn Mitgliedsunternehmen der Begros in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen zusammengeschlossen und parallel Klage gegen die Zwangsschließung bei ihrem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht, wie die „Hannoversche Allgemeine“ berichtet. Die Firmen sind der Auffassung, dass die Verhältnismäßigkeit der derzeitig gültigen Verordnungen nicht mehr gegeben sei. Zudem sehen sie sich in Bezug auf die ihnen zur Verfügung stehende Fläche im Vergleich zu anderen Branchen ungleich behandelt. 

Um ihre Forderung nach einer Öffnung zu untermauern, haben sich die Unternehmen, zu denen auch Möbel Martin und Sommerlad zählen, bereits ein umfassendes Hygienekonzept überlegt. So sollen die Kunden erst nach einem negativen Corona-Schnelltest, der vor dem Einlass durchgeführt wird, im Möbelhaus einkaufen dürfen. Bei der Eingangskontrolle könne mit dem örtlichen Gesundheitsamt und dem Gesundheitsministerium zusammengearnbeitet werden. Nach einer Erprobung des Konzeptes soll dieses ausgewertet und die Ergebnisse dem Gesundheitsministerium sowie auch dem Robert-Koch-Institut zur Verfügung gestellt werden. Anschließend könne festgelegt werden, wie die Filterschleuse bei unterschiedlichen Inzidenzen zum angemessenen Schutz ausgestaltet wird.

Mit ihrem Vorstoß wollen die Möbelhäuser einen Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung leisten und den Kommunen gleichzeitig dabei helfen, eine Teststrecke einzurichten. Von dem Konzept erhofft sich Möbel Martin laut der „Saarbrücker Zeitung“ „mehr Sicherheit nicht trotz einer Öffnung, sondern wegen einer Öffnung.“

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