Handelsverband Baden-Württemberg

Markenschutz für „Black Friday“ wird aufgehoben

Für die Verwendung des Begriffs „Black Friday“ sind Online- und stationäre Händler, die nach amerikanischem Vorbild vielfältige Aktionen organisieren und Preisnachlässe gewähren, hierzulande seit Jahren abmahngefährdet. Nun wurde die Wortmarke gelöscht. Seit 2013 war der Begriff beim Deutschen Patent- und Markenamt rechtlich geschützt, eine Verwendung ohne Nutzungsrecht konnte zu erheblichen Konsequenzen führen. Bereits in den vergangenen Jahren seien Händler abgemahnt worden, weil sie Werbeaktionen mit einem direkten Bezug zum Begriff „Black Friday“ veranstaltet hatten, heißt es seitens des Handelsverbandes Baden-Württemberg.

In den vergangenen Jahren sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mehrere Löschanträge für die Wortmarke „Black Friday“ eingegangen. Nun melden verschiedene bundesweite Kanzleien einen Erfolg: Aufgrund ihrer Löschungsanträge habe das DPMA entschieden: Die Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ sei mangels Unterscheidungskraft zu löschen. Weiter heißt es, die Marke hätte niemals eingetragen werden dürfen, so das DPMA, da der Begriff „Black Friday“ lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr Ende November stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen von insbesondere Online-Shops wahrgenommen werde.

„Wir begrüßen die Entscheidung sehr, da die Verunsicherung unter den Händlern nun ein Ende hat“, sagt Sabine Hagmann, Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg.

Der Handelsverband warnt jedoch: Die Entscheidung über die Löschung der Wortmarke „Black Friday“ sei noch nicht rechtskräftig, die Markeninhaberin – eine in Hongkong ansässige Gesellschaft, könne hiergegen noch Rechtsmittel einlegen.

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